Nachrüst-Xenon-Gesetz

[FrankGo]

Orginal gepostet von L7
@FrankGo
Das ist ja interessant! Das wußte ich nicht. Verändert auch die Sachlage ein bißchen - dann muß man sich ja nicht ganz so den Kopf machen. Seit wann gilt denn diese neue Gesetzgebung?
Mit Steuer meinte ich, daß bei einem mir bekannten Fall argumentiert wurde, daß der frisierte Motor die Abgsnormen nicht mehr einhielt, und daher eine höhere Steuer fällig wurde.
Also alles halb so wild? Ich finde, wie Du am Ende ja auch schon schreibst, ´ne Menge Ärger hat man deswegen schon... Ob´s das lohnt?
L7

Wenn der KAT ausgebaut wurde: JA.
Aber ansonsten: Firlefanz.
Es war dann aus Sicht des Staates Urkundenfälschung, weil Fahrzeugschein nicht zum Auto gepasst hat.

Die Gesetzgebung wurde im Laufe der Zeit immer sinnvoller.

So ist vor kurzem entschieden worden:
Ein Kiffer, der vernünftig damit umgegangen ist und sich niemals mit Drogen ans Steuer gesetzt hat und dies auch bewußt so gemacht hat wurde erwischt beim Kauf von Haschisch oder was es auch war.
Usus war, dass dann automatisch der Führerschein weg ist.
Aus meiner Sicht absolut schwachsinnig, aber Bullen-Staat machts möglich.
Der Typ hatte nen richtige Anwalt und bekam seinen Lappen umgehend zurück.
Grundsatzurteil wurde gefällt und seit dem dürft kein Kiffer mehr seinen Lappen einbüßen, ausser er wurde erwischt, oder es ist ihm nachweisbar (zumeißt anhand seiner eigenen Aussagen), dass er z.B. ein Tag nach m kiffen am Steuer gesessen hat und dies rechnerisch (auf Grund seines Konsums) noch als "bekifft" galt.

Ähnliches mit Anbauteilen am Auto.
Theoretische Gefahr ist Pustekuchen.
Es muß zur Stillegung eine praktische Gefahr nachgewiesen werden.
Also Stacheldraht um den Mercedes-Stern ist eine praktische Gefahr -> Sofort zu beseitigen.
Andere eintragungsfähige Reifen / Motor etc. ist eine theoretische Gefahr.

Dazu hatte ich mal duch zufall ein Rundschreiben gesehen, eingescannt und weitergegeben.
ich finde es aber im internet nicht mehr... war mal auf  www.Gutachtenseite.de ...