Radarwarner legal!?

18.05.2006, 06:25

Zitat:

Zitat von Gieli

Hallo,

das heisst, es kann jeder MK4 Rechner beschlagnahmt werden, denn die POIs sind ja eigentlich auf der DVD drauf

Gruß Stefan

Wenn man es so auslegen will

...
Das ist in der Literatur strittig. Allerdings bezieht sich die Beschlagnahme dann auf die DVD, nicht auf den Rechner.

Eagle 1 · 18.05.2006, 07:11

Moinsen,

dabei gehts doch um Funk- und Laserstörgeschichten ,das die Points auf der DVD sind iss eigentlich wurscht,denn damit wir ja auch schon erreicht,das im angegebenen Bereich die Geschwindigeit eingehalten wird,außerdem sind dort auch nur die stationären Geräte angegeben.....wenn die Mobilen auf der DVD sind wärs ja fast perfekt

aber wer braucht sowas eigentlich, wer von Euch heizt denn an ner Schule,Kindergarten etc. vorbei....oder ballert mit 160 durch ne 80er Baustelle auf der Bahn, sowas klammert doch der gesunde Menschenverstand aus...oder

klar kann es mal passieren das man ein Schild verträumt,aber das ist hier in D-Land bei all den Vorankündigungen schon fast unmöglich.
Und vor allem denkt dabei immer daran,jedes Kind das Ihr erwischt,ist ein Rentenzahler für Euch weniger ,hat einen Mordlüsternen Vater mehr, und Ihr habt ein übles Gewissen bis ans Ende Eurer Tage

Übrigends,bei den "Ösis" isses eh Unfug,da darf der Sheriff auch schätzen,einfach so...ohne Gerät

Grüße Ralle

OnlyTheFinest · 18.05.2006, 07:42

Zitat:

Zitat von Eagle 1

....oder ballert mit 160 durch ne 80er Baustelle auf der Bahn, sowas klammert doch der gesunde Menschenverstand aus...oder

klar kann es mal passieren das man ein Schild verträumt,aber das ist hier in D-Land bei all den Vorankündigungen schon fast unmöglich.
Und vor allem denkt dabei immer daran,jedes Kind das Ihr erwischt,ist ein Rentenzahler für Euch weniger ,hat einen Mordlüsternen Vater mehr, und Ihr habt ein übles Gewissen bis ans Ende Eurer Tage

Ja, ich halt mich nicht unbedingt an die Begrenzungen in Autobahnbaustellen mitten in der Nacht... Kann mir auch nicht vorstellen, wie ich dort ein Kind gefährden könnte?!?

Donar · 18.05.2006, 08:38

@only

weißt ja nie wo die kinder des nachtens ihrer schlafwandlerischen tätigkeit nachgehen...

spaß beiseite, grundsätzlich ists ja richtig sich an die begrenzungen zu halten, manchmal aber totaler unsinn ich glaube die a2 isses zwischen hannover und dortmund-2 spuren, standstreifnn etc und 120 ,vor berlin aus richtung osten kommend stückweise das gleiche-purer geradeauslauf, aber trotz guter straßen die begrenzung, was soll das?

AM-CROW1 · 25.05.2006, 16:32

Hallo Gemeinde, es gibt LEIDER was neues aus dem Ösi-Land:

Zitat:

Zitat von N-DEE

Hallo Leute !
Heute ist die Antwort vom ÖAMTC eingetrudelt ...

Mein Schreiben an den ÖAMTC :

ZITAT

Sehr geehrte Damen und Herren,

In der Zeitschrift „Alles Auto“, Ausgabe 4/2006 wird die Frage ob der Betrieb von Radarwarnern im Auto in Österreich erlaubt sei mit einem JA beantwortet, sofern die Anlage ausschließlich für den Empfang von Funkkommunikation geeignet ist.

Stimmt das wirklich? Nach landläufiger Meinung sind diese Geräte nämlich verboten.
Wie sieht es bei der Laserpistole aus? Sogut wie alle Geräte warnen heutzutage ja auch schon vor Laserstrahlen. (Ich spreche hier wiederum nur von Empfang und Warnung, nicht von „Blindern“ oder Geräten die stören). Fällt Laser auch unter „Funk“?
Muss das Gerät ein CE-zeichen haben oder gilt obiges auch wenn es dieses nicht hat?
Was meinen Sie ?

P.S. Laut BGBL.Nr. 652/1996 sind diese Geräte ja ausdrücklich verboten. Im BGBL von 2003 findet sich besagter Paragraph alledings nichtmehr. Auch hat das neue BGBL nun das TKG 2003 zur Grundlage.
Soweit ich gelesen habe tritt mit in-kraft-treten der neuen Verordnung die alte außer Kraft.
Es könnte also wirklich stimmen das die Radarwarner (von der Öffentlichkeit unbemerkt) legal geworden sind.

Besten Dank im Voraus für Ihre Mühen,
Andreas ...

Und die Antwort :

ZITAT

Sehr geehrter Herr ... !

Der ÖAMTC Wien hat uns nunmehr - über Umwege - Ihre geschätzte Anfrage zuständigkeitshalber zur Beantwortung übermittelt und dürfen wir mitteilen, dass sich nach den uns vorliegenden Informationen an der grundsätzlichen Rechtslage nichts geändert hat.

Radarwarngeräte werden - auch wenn sie nicht ausdrücklich verboten sind - als Fernmeldeanlagen angesehen, die einer entsprechenden Genehmigung durch die Fernmeldebehörde bedürfen. Da diese Genehmigung jedoch nicht erteilt wird, besteht praktisch - zumindest mittelbar - ein Verbot.

Natürlich besteht die Möglichkeit, gegen einen ablehnenden Bescheid der Fernmeldebehörde den Instanzenzug bis zum Verwaltungsgerichtshof auszuschöpfen, die Erfolgsaussichten müssen jedoch als eher bescheiden beurteilt werden.

Wir hoffen, dass wir damit behilflich sein konnten und zeichnen

mit freundlichen Grüßen

Dr. Ralph Wiplinger
Leiter Rechtsservice

ÖAMTC Oberösterreich/St
Wankmüllerhofstr. 58
A-4021 Linz
Tel: (070) 33 33 - 234
Fax: (070) 33 33 - 296
mailto:rechtsservice.ooe@oeamtc.at

http://www.oeamtc.at

Soviel zum Thema seitens des ÖAMTC
Von der Redaktion Alles Auto ist bis jetzt nichts erwähnenswertes zurückgeschrieben worden,
ich bleibe jedoch hier noch dran und berichte wenn es etwas Neues gibt.

lg,
Andy

buddi · 25.05.2006, 17:31

Zitat:

Zitat von John McClane

Wenn man es so auslegen will

...
Das ist in der Literatur strittig. Allerdings bezieht sich die Beschlagnahme dann auf die DVD, nicht auf den Rechner.

Da hab' ich ja Glück gehabt - die Kollegen waren auch mal sehr interessiert ob mein Garmin Blitzkisten als POI's gespeichert hat, waren aber selbst nicht fit in der Bedienung. Da frag' ich mich ernsthaft, ob die mir das Gerät bzw. die Speicherkarte hätten abnehmen können? Kann doch nicht angehen...

25.05.2006, 18:19

Zitat:

Zitat von buddi

Da hab' ich ja Glück gehabt - die Kollegen waren auch mal sehr interessiert ob mein Garmin Blitzkisten als POI's gespeichert hat, waren aber selbst nicht fit in der Bedienung. Da frag' ich mich ernsthaft, ob die mir das Gerät bzw. die Speicherkarte hätten abnehmen können? Kann doch nicht angehen...

Wie gesagt, das ist strittig. Ich würde da einen LG oder OLG-Entscheid abwarten.
Im Zweifel würde ich die Anzeige vorlegen und auf die Sicherstellung verzichten (quasi als Mindermassnahme zu Gunsten des Betroffenen).
Als Beweis würde ich die POI, so denn möglich, fotografieren (einen Screenshot quasi).

buddi · 25.05.2006, 19:23

Naja, im konkreten Fall ging es weil ich den Jungs das Gerät erklären konnte und die dann gesehen haben, dass ich keine Blitzkisten gespeichert habe.

Nur erinnere ich mich auch schonmal von - im wahrsten Sinne des Wortes - Blitzbirnen gestoppt worden zu sein und den Ärger mag ich mir nicht vorstellen wenn die das Ding sicherstellen wollen, ich dann noch irgendwo weit weg vom Schuß bin usw.

Hab' ich da die Möglichkeit mitzureden? Ich meine wirklich zu sagen ich will die Anzeige? Hoffentlich passiert das einfach nicht nochmal... Aber komisch, mit dem Mopped wird man doch öfter mal angehalten - und lustg, ich "falle auf" weil ich nicht wie die gesenkte Sau durch die Landschaft bügel...

k5272 · 25.05.2006, 21:07

Zitat:

Zitat von Eagle 1

Moinsen,

dabei gehts doch um Funk- und Laserstörgeschichten ,das die Points auf der DVD sind iss eigentlich wurscht,denn damit wir ja auch schon erreicht,das im angegebenen Bereich die Geschwindigeit eingehalten wird,außerdem sind dort auch nur die stationären Geräte angegeben.....wenn die Mobilen auf der DVD sind wärs ja fast perfekt

aber wer braucht sowas eigentlich, wer von Euch heizt denn an ner Schule,Kindergarten etc. vorbei....oder ballert mit 160 durch ne 80er Baustelle auf der Bahn, sowas klammert doch der gesunde Menschenverstand aus...oder

klar kann es mal passieren das man ein Schild verträumt,aber das ist hier in D-Land bei all den Vorankündigungen schon fast unmöglich.
Und vor allem denkt dabei immer daran,jedes Kind das Ihr erwischt,ist ein Rentenzahler für Euch weniger ,hat einen Mordlüsternen Vater mehr, und Ihr habt ein übles Gewissen bis ans Ende Eurer Tage

Übrigends,bei den "Ösis" isses eh Unfug,da darf der Sheriff auch schätzen,einfach so...ohne Gerät

Grüße Ralle

Ich habe neben der aktuellen TOMTOM 5 Software auch einen POI-Warner auf meinem PDA installiert. Dort wird nicht nur vor den "Festinstalierten" sondern auch vor den "Mobilen" Messstellen gewarnt. Hab das mal abgeglichen und es geht. Ist natürlich nicht immer so das an dem Tag dort auch gemessen wird, aber er warnt.
Wenn ich angehalten werde schalte ich den POI aus und es läuft nur noch die Navigation (zb bei einer Routienekontrolle)!!!