Sind alle Blitzer rechtswidrig? Interessantes Verfassungsgericht-Urteil!

Christian · 05.01.2010, 20:16

Hallo Forum,

ich weiß nicht, ob wir das Thema hier schon hatten, aber falls nicht, ist es sicher interessant:

Radarfallen: Sind alle Blitzer rechtswidrig? - Auto - Bild.de

Das Bundesverfassungsgericht (Az. 2 BvR 941/08) hat geurteilt, dass das Filmen von Autofahrern die Privatsphäre verletzt und deshalb nicht zulässig ist. Auch ein Erlass der Regierung, der das Filmen legalisierte sei unzulässig. Entsprechend wurden Bußgeldverfahren mit Video-Beweis ausgesetzt bzw. eingestellt!

Gruß,
Chriss

alexis sorbas · 05.01.2010, 20:29

Ich wurde heute geblitzt mit 71 oder 73 km/h laut Tacho. Jetzt kann mir nichts passieren?

MfG
alexis

rantanplan · 05.01.2010, 20:42

das wirste wohl Pech haben, es geht um "angefertigte Videoaufzeichnungen", nicht um Fotos

Gruß Andreas

Mean Machine · 05.01.2010, 21:01

Zitat:

Zitat von alexis sorbas

Ich wurde heute geblitzt mit 71 oder 73 km/h laut Tacho. Jetzt kann mir nichts passieren?

MfG
alexis

Lies doch mal richtig bevor du einfach drauf los schreibst. Es geht um VIDEOAUFZEICHNUNGEN...

LT750 · 05.01.2010, 21:06

Zitat:

Zitat von 740i LoSH

Lies doch mal richtig bevor du einfach drauf los schreibst. Es geht um VIDEOAUFZEICHNUNGEN...

"Egal, ob an der Ampel geblitzt oder mit der Videokamera verfolgt: Neuerdings sind das „unrechtmäßig erhobene Daten und die dürfen in der Regel vor Gericht nicht als Beweis verwertet werden“, so Kucklick."

Es geht um das Recht am eigenen Bild und um die Tatsache das niemand zu dokumentieren hat wer sich wnn wo aufhält

Ob man das so duchgedrückt bekommt weiß ich leider noch nicht

Ich werde es Euch aber wissen lassen, ob ich bald vier Wochen zu Fuß gehen muss oder ob mein Anwalt gut genung argumentieren konnte

**Claus** · 05.01.2010, 21:08

Zitat:

Zitat von 740i LoSH

Lies doch mal richtig bevor du einfach drauf los schreibst. Es geht um VIDEOAUFZEICHNUNGEN...

Dann verstehe ich aber Absatz 5 nicht so richtig, wo von Blitzen bei einem Rotlichtverstoß die Rede ist! Dieses Verfahren wurde ja auch eingestellt. Üblicherweise wird man bei Rotlichtverstößen nämlich nicht gefilmt, sondern nur geblitzt.

Ich bitte also die anwesenden Herren, den genannten Artikel selbst noch einmal gründlich durchzulesen.

12Zylinder · 05.01.2010, 21:09

Zitat:

Zitat von 740i LoSH

Lies doch mal richtig...

Jetzt stellt sich die Frage, wer hier nicht richtig gelesen hat? In dem "Bild"-Beitrag geht es um Blitzer- und Videoaufzeichnungen!!!

Als ich die Überschrift gelesen hatte, hab ich mir gedacht, ob @Chriss mittlerweile auch dieser reißerischen "Bild-Zeitungs-Berichterstattung" verfallen ist? Und siehe da, nicht Chriss ist dran schuld, sondern die Bild-Zeitung ist nur ihrer Linie treu geblieben...

Gruss
12Zylinder

P.S. mittlerweile haben´s noch andere gemerkt

Mean Machine · 05.01.2010, 21:10

Zitat:

Zitat von 12Zylinder

Jetzt stellt sich die Frage, wer hier nicht richtig gelesen hat. In dem "Bild"-Beitrag geht es um Blitzer- und Videoaufzeichnungen!!!

Als ich die Überschrift gelesen hatte, hab ich mir gedacht, ob @Chriss mittlerweile auch dieser reißerischen "Bild-Zeitungs-Berichterstattung" verfallen ist. Und siehe da, nicht Chriss ist dran schuld, sondern die Bild-Zeitung ist nur ihrer Linie treu geblieben...

Gruss
12Zylinder

Okay, ich geb´s zu. Ich hab nur den Text von Chriss gelesen...

BMW0026 · 05.01.2010, 21:16

Genau der Fall ist mir passiert. Ich würde auf der A45 bei Siegen gelastert. Und zwar mit der Anlage:

Laut dem 7 seitigen Gutachten welches vor ein paar Tagen angefertigt wurde, dient diese Messmethode zur Videoaufzeichnung. Es wird in 2 Aufnahmemodi unterschieden:

Manuell:
Der Messbeauftragte schaltet die Messanlage und somit auch die gleichzeitige Videoaufzeichnung eigenhändig ein und bestimmt so selbst wer gelasert wird und wer nicht

automatisch
Die Anlage läuft permanent und zeichnet sogesehen alle Verkehrsteilnehmer auf. Die Verkehrsteilnehmer die nicht zu schnell waren werden später aus dem Band rausgeschnitten. Dann argumentiert die Bußgeldstelle, dass es sich um keine permanente Aufzeichnung gehandelt hätte

Mal gucken was bei der Sache herum kommt...

alexis sorbas · 05.01.2010, 21:25

Also Freunde, jetzt können viele Autofahrer hoffen.

Gruß an alle
Alexis