Zitat:
Zitat von Marks
Ich bin mir nicht ganz sicher, ob das eine zusammengesetzte Urkunde ist. Dürfte sich eher um ein Beweiszeichen handeln, die je nach dem auch als Urkunde gesehen werden, z.B. Stempel des Fleischbeschauers, Siegel des Weinprüfers, Eichzeichen usw.
Problem hier: Es lässt sich aus der Plakette nicht erkennen, wer diese ausgestellt hat. Es fehlt die Namensangabe des Ausstellers.
Damit eher keine Urkundenfälschung.
Meines Wissens liegt z. B. bei der vergleichbaren Prüfplakette des TÜV eine Urkundenfälschung nur vor, wenn auch der entsprechende Eintrag in der Zulassungsbescheinigung korrespondierend falsch ist (vgl. Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 91, 319 - ist ein Urteil aus Celle abgedruckt).
So ein Eintrag, der den Aussteller erkennen lässt, fehlt ja bei der Feinstaubplakette.
Will aber nicht ausschließen, da es da mittlerweile was neueres an Rechtsprechung gibt.
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So etwas von "zusammengesetzte Urkunde" habe ich auch gelesen...
Egal, bin auch mit einem Euro 3 Truck (Gelbe Plakette) 11 Monate rum gefahren, der eine "Grüne" drauf hatte.
1x in Leipzig (Innenstadt auf dem Weg zu einem Event im Hotel) haben die "Grünen" geschaut, gelächelt und
gezeigt.
Versteht sich von selbst, das in so einer Lage das Fahrzeug vernünftig aussehen sollte. Eine schwarze Wolke aus dem Auspuff verrät den "Täter" ja umgehend ....
Gruß Guido