Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt 23.10.2012, 10:58   #31
CCH
Mitglied
 
Registriert seit: 26.11.2006
Ort:
Fahrzeug: LandRover
Standard

Stimmt. Das BGH-Urteil ist in der 70.A. nicht berücksichtigt. In der 71.A ist die Kommentierung ergänzt. Allerdings eingeschränkt durch den Zusatz, dass "im Zweifel auch ein branchenfremdes Nebengeschäft unter §474 BGB fällt".

@RS744
Hast du das Urteil gelesen? War es nicht so, dass der Verkäufer die gesetzliche Vermutung des §344 I HGB im Verfahren nicht widerlegt hatte, weshalb das Gericht im Zweifel davon ausging, dass es kein branchenfremdes Nebengeschäft war? Ich weiß es nicht mit Sicherheit. Schaue aber nachher mal ins Juris.


Grüße

Geändert von CCH (23.10.2012 um 11:12 Uhr). Grund: Ergänzung
CCH ist offline   Antwort Mit Zitat antworten