Zitat:
Original geschrieben von Ice-T
Wie kann denn eine Eintragung unwirksam sein? Ich meine, wenn mir ein KFZ-Sachverständiger vom TÜV etwas einträgt, kann doch nicht die Polizei hingehen und das für ungültig erklären. Dann wäre ja jeglicher Willkür Tür und Tor geöffnet, wenn man nach Gusto und Laune Eintragungen als null und nichtig bezeichnen könnte.
Warum gibt es sonst eine Trennung zwischen Legislative, Judikative und Exekutive?
PS: Was nicht heißt, dass ich komplett schwarze Scheiben nicht auch für fragwürdig hielte ...
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Das hat mit Gewaltenteilung nichts zu tun. Das im einzelnen zu erklären, würde den Rahmen hier sprengen...
Fakt ist, das es in D unzulässig ist, die vorderen Seitenscheiben mit Folie zu tönen. Es gab mal einige Prüfer, die der Meinung waren "Wenn ich dat sage, dann ist dat auch so!". Falsch!!
Die ständige Rechtsprechung sagt, dass es nach wie vor unzulässig ist und das NIEMAND derartige Anbauten abnehmen kann.
Zudem gab es von der DEKRA Duisburg eine große Studie zu diesem Thema, die zu der Auffassung kam, das eben soclhe Eintragungen von welchem Prüfer auch immer unwirksam sind.