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Hartz IV, die koordinierte Ausbeutung
Der Text ist nicht von mir, habe ihn aber kopiert da m.E. lesenswert. Man vergißt so schnell !!!
Bei urheberrechtlichen Belangen, möge sich der Ersteller, da unbekannt, dieses Textes bitte bei mir melden zum Zwecke der Abklärung.
Hartz IV zusammengefasst...
Als im Jahre 2002 eine Kommission den Arbeitsmarkt untersuchte, kam heraus, das
die Arbeitslosenstatistik seit langem gefälscht werden. Aufgrund dessen wurde eine
Kommission ins Leben gerufen, dessen Vorsitzender ein Peter Hartz wurde, der übrigens im VW-Vorstand sitzt. Diese Kommission schuf einen Reformplan namens Agenda 2010.
Zitat der Erklärung der Bundesregierung zur Agenda 2010:
"Als die Bundesregierung die Agenda 2010 im März 2003 beschloss, schwächelte die Wirtschaft in Deutschland seit drei Jahren. Das hat nicht nur konjunkturelle Gründe: Die Lohnnebenkosten sind zu hoch. Das macht die Arbeit in Deutschland zu teuer. Folge: Arbeitsplätze werden ins Ausland verlegt, wo es billiger ist - die Menschen bleiben in Deutschland ohne Arbeit zurück.
Die Vermittlung von Arbeitslosen zurück in Arbeit ist außerdem zu langsam, der Arbeitsmarkt insgesamt zu unflexibel. Zudem sind Binnennachfrage und Investitionen zu schwach. Die Menschen halten sich beim Konsum zurück, die Unternehmen warten auf bessere Umsätze. Deshalb halten sie sich mit Investitionen in Arbeitsplätze zurück oder bauen sogar Arbeitsplätze ab. Das wiederum verunsichert die Verbraucher. Das verstärkt den negativen Trend noch mehr.
Der Sozialstaat ist auf die demographischen Veränderungen der Gesellschaft nicht genügend eingerichtet: Immer mehr älteren Menschen stehen immer weniger Kinder gegenüber. Auf die sozialen Leistungen kann nichts mehr draufgesattelt werden.
Das Gesundheitswesen ist zu teuer und nicht effizient genug. Seine Kosten belasten in der Krise zudem die Wirtschaft und zusätzlich den Staatshaushalt.
Agenda 2010: Die Antwort" Um es deutlich zu sagen, die Bundesregierung macht AUSSCHLIESSLICH die ARBEITNEHMER für das Dilemma verantwortlich ! Sie sind zu teuer, zu unflexibel, altern zu langsam, sind zu teuer krank usw...
Die Bundesregierung könnte das Problem einfach damit lösen die Bevölkerung abzuschaffen aber da das nicht geht, bekämpft es das eigene Volk lieber... Das ganze nennt sich Agenda 2010.
Leider vergisst diese Agenda 2010 das die Menschen keine Almosen möchten, sondern einen Job von dem sie leben können und genau davon gibts immer weniger in Deutschland.
Das ist übrigens kein Deutsches Problem, Agenda 2010 ist der amerikanische Weg, der totale Raubtierkapitalismus, ungezügelt, ungebremst und immer sind die ärmsten Menschen dran schuld, wenn sich die Profite nicht erhöhen. So nennt sich Hartz in Polen z.b. Hausner-Plan und auch die Niederlande, England, Frankreich, Spanien, Italien, Österreich usw. wird gegen solche Pläne protestiert. Am 9.11. waren in Amsterdam 200 000 Menschen auf der Straße um das mal an einem Beispiel fest zu machen... Ich empfehle dazu auch Fahrenheit 9/11.
Schröder, Blair, Bush, Berlusconi usw. die haben verschiedene Namen aber das gleiche Ziel.
Ein Teil dieser Agenda 2010 sind u.a. die Hartz-Gesetze. Deren Ziel ist ziemlich einfach zusammen gefasst Deutsche zu Billiglohnarbeiter mit hohem Konsumentenverbrauch zu machen und das funktioniert nach ihrem Patentrezept so:
a) die Arbeitslosen systhematisch und schnell auf Sozialhilfeniveau herab zu stufen,
b) sämtliche jährliche Förderungen für Sozialhilfe (z.b. für einen Kühlschrank) abzuschaffen,
c) in sogenannten Ich-AG´s Arbeitslose zu Unternehmern zu formen und
d) ABM bzw. SAM-Maßnahmen abzubauen und dafür Mini- und Midijobs also die Teilzeitarbeit ohne vollwertigen Teilzeitlohn zu fördern.
e) Arbeitslose grundsätzlich eine Schuldvermutung zu unterstellen und die Lohneinbussen auf die Familie des Arbeitslosen umzulegen.
f) Arbeitslose als Arbeiter für 1-Euro "Aufwandsentschädigung" da einzusetzen, wo Vater Staat kein Geld mehr hat.
b) Gleichzeitig regte die Hartz Kommission an, die Unternehmen zu entlasten in dem man den Steuerflüchtlingen Amnestie also Straffreiheit gewährte, wenn sie zu einem vergünstigten Steuersatz nachzahlen, auch die Vermögenssteuer wurde abgeschafft und Kündigungsfristen für Arbeitnehmer gesenkt.
Dazu kommen dann noch weitere "Reformen" der Agenda 2010, die allesamt das Einkommen der Arbeitnehmer verringern oder die Belastungen für Arbeitnehmer erhöhen.
Dieser Plan namens Hartz wurde in I, II, III und IV unterteilt und seit 2002 umgesetzt.
Ergebnis von Hartz I, II und III war, das viele Vollzeitbeschäftigte schneller als bisher
gekündigt wurden, das Vollzeitarbeitsplätze nun zu Mini- und Midijobs gemacht wurden, das Förderungen wie ABM und SAM (für Leute ab 50) auf ein Minimum gesenkt wurden und zu Teilzeitmaßnahmen verkamen, das Umschulungen und Praktikums nicht mehr gefördert werden und das jene die noch Arbeit haben,
praktisch jederzeit mit einem dutzend Bewerbern erpresst werden können, was zur Folge hatte, das ganze Branchen die Tarifverträge mit den Gewerkschaften einfach gekündigt haben.
Inzwischen ist es soweit, das in ganzen Firmen die gesamte Arbeiterschaft von heut auf morgen gekündigt werden. Sie werden einfach durch Arbeitskräfte ersetzt die man in Polen, Tschechien oder Rumänien anwirbt, hier in Massenquartiere unterbringt, benachteiligt, unterbezahlt und somit ebenfalls Steuern hinterzieht, und zwar ganz legal.
c)
Desweiteren ist es üblich, das Firmen Leute als sogenannte Subunternehmer angeworben werden, die dann als Ich-AG zwar eine Unterstützung vom Staat erhalten und neben ihrem eigenem Unternehmerrisiko nun auch noch das Risiko des Auftraggebers tragen, wobei sie natürlich auch noch die üblichen Abgaben leisten müssen und aus der Arbeitslosenversicherung ausgeschlossen sind.
Mit anderen Worten, die großen Unternehmen machen seit cirka 2 Jahren fast 1 Drittel mehr Gewinn als jemals zuvor, und das obwohl sie seit 1989 Jahren schon aussergewöhnlich gute Gewinne machten. Sie investieren diese jedoch nicht im Lande sondern nutzen sie um hier ganze Firmen flach zu legen und im Osten oder in Asien wieder einzurichten, weil da die Arbeitskräfte weitaus billiger sind.
Oder sie ziehen die Profite ganz aus den unternehmen und kaufen sich Luxusjachten, kleiden ihre Pudel in Nerze oder ähnliches. Gleichzeitig verweigern sie dem Staat die Steuern, beantragen systhematisch Förderungen um angeblich "Arbeitsplätze" zu erhalten, die sie 2 Jahre später sowieso flach legen und sie sind sogar so frech diese Förderungen als Gewinne einzuplanen...
Der Staat versilbert zur Schuldendeckung jene Bereiche in denen er bisher Profite erwirtschaftete, z.b. die Telekom oder Energie und Wasserwirtschaft, Verkehr usw...
Sobald diese Unternehmen privatisiert wurden, drängen die Unternehmen die unkündbaren Beamten dazu sich pensionieren zu lassen, so gab es z.b. Fälle in denen 40ig jährige nun auf Staatskosten Rente beziehen weil sie Unternehmer los
werden wollten.
Sie machen also in jedem Fall Vermögen mit Förderungen, Übernahme von ehemaligen Staatsbetrieben und plündern den Staat ohne ihre Steuern zu zahlen und das alles immer mit der gleichen Ausrede "Arbeitsplätze retten zu wollen",
woran ihnen in Wahrheit garnichts liegt.
Daneben leisten sie sich den Luxus die halbe Regierung in Abhängigkeit von sich zu bringen und da Abgeordnete auch ein persönliches Profitstreben haben, lassen sie sich auch kaufen und nennen das dann "Nebenjob". Aber auch sonst sind diese Abgeordneten ganz schöne Früchtchen, so passen sie ihre Diäten zwar regelmaessig an und gönnen sich Luxusumzüge, Handypauschalen, Zweitwohnungen, Anstellungen von Familienmitgliedern und jede Menge Abfindungen nach ihrer Amtszeit, gleichzeitig reden sie aber permanent von Steuerreform, Gesundheitsreform, Solidarpakt, Sozialreform, Schulreform,
Globalisierung, Aufrüstung, wachsendes Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung den sie durch Maßnahmen wie durch Aufbau von GenKartei, Verhaftung auf Vermutung, Überwachung von sogenannten Staatsfeindlichen Aktivitäten, Abbau von Menschenrechten usw. entgegen kommt. Also ganz klar den Überwachungsstaat einführt und sich von einer Demokratie zu einer Diktatur entwickelt.
Damit können diese 10% Superreichen die gesamte Wirtschaft und die Regierung zu ihren Gunsten lenken und beeinflusst gleichzeitig die Bevölkerung das das alles "unbedingt notwendig sei" um der Schuldenfalle zu entkommen in die sie selbst bewusst den Staat hinein manövriert.
Das heisst im Klartext sie manipulieren gezielt die Bevölkerung. So berichten z. b. einerseits Analysten der Banken von "Folgen für die Wirtschaft, falls die Regierung vom Reformkurs abweicht", was dann mit Arbeitsplatzabbau übersetzt wird und andererseits verbreiten sie Angst indem sie "von der anwachsenden Staatsverschuldung" reden. Die Renten wären unsicher, die Menschen müssten
flexibler werden und wir müssten halt alles negative in kauf nehmen um unseren Lebensstandart zu halten.
Das ganze sieht also so aus, das cirka 10% der Bevölkerung cirka 90% der Werte gehören, während 90% der Bevölkerung tagtäglich um ihr Auskommen kämpft. Gleichzeitig redet ihnen die 10% der Gesellschaft über die Medien ein, das sie den
Gürtel enger schnallen müssen, weil der Staat ja so furchbar arm ist.
Natürlich stimmt das alles nicht, aber wenn man es den Menschen von allen Seiten, also von allen Medien lange genug einredet und begründet, glaubt das irgendwann jeder !
d) Genau das sind die Argumente die „hier“ auch so schön breit getreten wurden.
Um ganz genau zu sein. Hartz iv beinhaltet eine Regelsatzverordnung diese berechnet sich auf einen fiktiven Warenkorb-Wert von 1998 also von DM-Zeiten. Inzwischen kam der Euro-Teuro, viele klebten nur statt DM einen Euro drauf und behielten den Preis bei. Es wurde also nicht halbiert sondern teurer ! Diesem fiktiven
Warenkorb koppelte man an die Rentensteigerung seit 1998 und da sich die Rente sich nicht an der Inflation anpasst (weil man die Renten ja auch kürzt), stimmt der Warenkorb also absolut nicht mit den realen Minimum-Preisen überein.
e)
Dazu kommen veränderungen wie z.b. Erhöhungen der Telekom, GEZ-Gebühren, Strom, Wasser, Energie, Benzin sowie moderne Medien wie Internet und zahlreiche Erhöhungen in Sachen Kultur wie z.b. ein Schwimmbad-Eintrittspreis.
All dies ist seit der Erhebung von 1998 überhaupt nicht existent und man muss auch gleich dazu sagen, das von "LUXUS-Leben" überhaupt keine Rede sein kann. Die Erhebungen beruhen nämlich auf das unterste Haushaltseinkommen von 1998, darin ist z.b. nicht mal genug "Kultur" enthalten um ein Schwimmbad zu besuchen oder um Fahrgeld für eine ehrenamtliche Arbeit aufzubringen. Schuhe und Kleidung aus 2. Hand werden vorrausgesetzt, Schulbücher für Kinder sind ebenfalls nur mit Pfennigbeträgen berechnet und Nachhilfestunden, Schulgeld oder Essengeld für Kinder sind auch nicht enthalten. Genauso wenig wie Kindergartengeld oder eine Stunde im Internetcafe nach Jobs recherchieren oder gar Telefongeld für Bewerbungstelefonate. Nichtmal für einen Singlehaushalt ist das Geld ausreichend, denn selbst da fehlen noch über 100 Euro und bei Familien hat man die Gelder Kinder praktisch rein fiktiv nach Größe gerechnet. Wer jedoch Kinder hat, weiss das Klein nicht unbedingt günstig heisst. Im gegenteil, Spielzeug, pampas, die kleidung die nach 1 Jahr zu klein geworden ist, das alles kostet und kostet.
Und um den Skandal perfekt zu machen, hat man sogar geplant, die Sparbücher die Oma und Opa für die Ausbildung der Kinder angelegt haben, als Vermögen der Eltern zu berechnen. Inzwischen dürfen sie wohl 1200 Euro behalten, was für eine Ausbildung bei weitem nie reichen wird... aber das ist sozusagen schon die "Nachbesserung"...
Auch aus der Miete wurde Wasser und Strom als Konsumgüter herausgerechnet. Kühlschränke und ähnliches soll man sich anhand dieses Sozialgeldes ansparen. Das geht natürlich nicht, also muss man einen Kredit beantragen und somit geraten Sozialhilfeempfänger in die Schuldenfalle der Behörden. Um das mal in Zahlen zu nennen: 331 Euro im Osten, 345 Euro im Westen dazu cirka 90% der Miete, ganze 132,70 euro Lebensmittel sind darin enthalten. Genau das ist die Vorstellung der Bundesregierung.
Eine Aufrechnung des Warenkorbes an das Inflationsniveau würde einen Wert von 412 Euro ergeben also rund 19% wurde hier unterschlagen. Dazu kämen noch die notwendigen Veränderungen. Ein hessischer Professor hat das auf minimum
450 Euro berechnet. Die OECD-Studie stellte ebenfalls die Armutsgrenze für Deutsche bei 450 Euro pro Person fest.
Nun zum Thema Sozialschmarotzer:
Statistische Daten für Deutschland - Quelle u.a. direkt die Daten der Arbeitsagentur für November 2004:
Gesamtbevölkerung 2000: 82,2 Mio davon 55,9% im Arbeitsfähigem Alter also
36,25 Mio Menschen zwischen 15-64 Jahren, doch nur noch 26,5 Millionen Menschen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Offiziell sind 4,5 Mio Arbeitslos, d.h. 10,3% (West 8,3%, Ost 17,4%) Durchschnittliche Arbeitslosenzeit 26-28 Monate (Statistik von 2003)
In Deutschland arbeiten rund 8 Mio Ausländer (Statistik von 2003) die nicht die
Deutsche Staatsbürgerschaft beantragt haben. Cirka 4 Mio davon arbeiten allein in
Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt also jenen Ländern die direkt an der Ostgrenze liegen. Führend sind übrigens fast alle Oderbezirke, die an der polnischen Grenze liegen !
Bei einer vernünftigen Gesetzgebung könnte also jeder Deutsche einen Job finden !
Jeden Monat gehen in Deutschland jedoch 40 000 Jobs verloren und das seit 5
Jahren relativ konstant. (Quelle CDU, Friedrich März im März 2004) Pro Jahr gehen damit mind. 0,5 Mio Arbeitsplätze verloren. Im März 2004 fiel die Zahl der Beschäftigten auf den Niedrigsten wert überhaupt.
f) Nichtmal im Nachkriegsdeutschland gab es so wenig Beschäftigte wie heutzutage.
Selbst die CDU gibt schon im März wortwörtlich zu „Nie zuvor hat die Last des ganzen Sozialstaates auf so wenigen Schultern gedrückt“
Im Klartext: Sollte die Arbeitszeit verlängert werden und 1-Euro-Jobs die
regulären Arbeitsplätze weiter reduzieren, wird die Last auf jene die noch Arbeit
haben weiter steigen !
Zivile Arbeitslose im Bundesland (Keine Ahnung warum nur in Deutschland nur
zivile Arbeitslose gerechnet werden, das gibts nirgends in der EU):
Brandenburg 17,8%,
Sachsen-Anhalt 19,6%,
Mecklenburg-Vorpommern 20,5%
Hauptkennzeichen der Arbeitslosen:
48,3% Frauen,64,8% Arbeiter, 45,3% Langzeitarbeitslose und 25,3% zwischen 50 und 55 Jahren.
Die Hauptlast der Arbeit wird von der Bevölkerung zwischen 30 und 45 Jahren
geleistet,also jene Generation denen auch die Rente auf jeden Fall voll besteuert
werden wird und die von der Steuerentlastung im Berufsleben nicht mehr profitieren wird, sie wird also Zeit ihres Lebens Steuern zahlen.
Brandenburg : Einwohner 2,59 Mio Einwohner, cirka 450 000 zivile Arbeitslose von 1,14 Mio Arbeitsfähigen Menschen (bereinigte Statistik ohne ABM, Sam, Kinder, Umschüler usw.)
d.h. jeder 2te ist Arbeitslos !
Sachsen-Anhalt: 2,65 Mio, 520 000 zivile Arbeitslose
Mecklenburg-Vorpommern: 1,779 , cirka 365 000 zivile Arbeitslose Insgesamt 1,335 Mio Arbeitslose von 3,09 arbeitsfähiger Bevölkerung.
In diesen 3 Bundesländern sind also allein ein Viertel aller rein rechnerisch
ermittelten zivilen Arbeitslosen.
Die Menschen hier haben nur 2 Alternativen, a) sie müssen auswandern bevor sie ganz pleite sind oder
b) sie müssen anfangen zu kämpfen.
Seit Anfang 2002 haben etwa 5 Mio Menschen auf der Straße gegen Sozialabbau, Globalisierung, Berufsarmee, Abschiebung, Menschenrechte, Arbeitsplätze, Hartz IV, Agenda 2010 usw. demonstriert.
Die Regierung plant daher in ihren Konzepten immer ein paar Happen mit ein, die sie dann dem aufgebrachten Mob vorwerfen tut.
Inzwischen resignieren die Menschen die noch vor 6 monaten zu tausenden auf den Straßen demonstriert haben und das ist sehr sehr traurig...
Genau das gleiche spielt sich momentan in vielen Industrienationen ab, die dann mehr oder minder weit sind.
Das ist nicht Globalisierung sondern globalisierte Ausbeutung organisiert von den Superreichsten dieser Welt.
Diese Globalisierung treibt Kleinunternehmer in den Ruin, macht Handwerker, Bäcker und Fleischer arbeitslos, der Normalbürger ist nicht mehr Kreditwürdig, die Schere zwischen Normalbürger und Superreichen klafft weit auseinander und sie wird immer weiter. In den letzten 2 Jahren wurden bei den Konzernen Rekordgewinne erwirtschaftet, die dafür sorgen das kontinuierlich unser Planet geplündert wird.
Auch australische und kanadische Minengesellschaften haben z.b. in Papua-Neuguinea einen 10 Jahrelang währenden Bürgerkrieg ausgelöst. Deutsche Firmen sorgen dafür das Indonesien abgeholzt wird und Franzosen plündern die Südsee. Das alles unter dem Pseudonym Globalisierung.
Wie heisst es doch so schön, mit Fleiss wird man nicht reich. Reichtum wird vererbt und Armut auch...
Reform ist suggerierendes Wort mit denen man Menschen Besserungen einredet, aber dieser Raubtierkapitalismus ist von grundauf krank, daher ist es nicht zu reformieren sondern gehört abgeschafft um platz für ein besseres System zu machen. Jeder kann ein bisschen für die Aufklärung tun, ob der diesen Text übersetzt um in bei Indymedia.org in die seite seines Landes zu stellen oder ob der die Medien künftig kritischer betrachtet, die verfehlungen der Normalbürger mal unterm Tisch fallen lässt oder ob er als Polizist Abgeordnete und Diplomaten beim Schmuggeln und Falsch parken erwischt und ihnen die volle Härte des Gesetzes spüren lässt oder mal darüber nachdenkt ob seine Meinung über Arbeitslose nicht ein bisschen stark privattv-mässig beeinflusst ist.
Niemand ist freiwillig arbeitslos und menschen sind von natur aus schöpfer aber sie müssen von einer Arbeit auch leben können.
Die Bundesregierung macht in ihrer "ursachenforschung" alle - also Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslose und Kleinunternehmer - für die Missere verantwortlich.
Um es nochmal ganz deutlich zu sagen
"die Arbeitnehmer"... (und die von ihnen im Rahmen ihrer Arbeitszeit erwirtschafteten) ..."Lohnnebenkosten sind zu teuer".
Damit dürfte schätzungsweise jeder hier schuldig daran sein das es dem armen Deutschland soooo schlecht geht....
doch wer genau ist deutschland ? die 10 % superreichen samt Schröder und Consorten oder wie es jemand treffend sagte der "fliegenschiss auf der Landkarte, der sich anmaßt die ganze Welt mit seiner Wahnsinnsspende für Asien übertrumpfen zu wollen" ?
g)
Wer genau treibt euch denn aus Deutschland ?
Aber mir fiel auf das von den 47 reichsten deutschen Milliardären nicht mal ne lumpige Milliarde kam. Ich mein damit diese 47 Leute die Deutschland bequem
schuldenfrei machen könnten, die jahrelang alle Arbeitslosen im Lande sponsern
könnten und jene die locker ein paar Jugendclubs, Theater oder Schwimmbäder
retten könnten.
Leute denen Bauer, Burda, Brost, Gruner + Jahr, Holtzbrinck, FAZ, MAZ,
Frankfurter Rundschau, Pro7, Sat1, Rtl, Rtl2, Tele5, Viva, Aldi, Metro, Bertelsmann,
Wella, BMG, Flick, Gerling, Springer, Mohn usw. gehören...
alle Klarheiten beseitigt ?
Die Welt ist nur ein Spiegel deiner Seele
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Die Menschheit ist ein Irrtum
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