Gut dass wir nicht in Italien leben

[rengier]

sonnst hätten wir hier auch so einen  gerissenen, machthungrigen und egozentrischen Giggolo als Staatschef!

Ist doch ein Witz: Immunität für die vier höchsten Politiker. sein verfahren in Mailand wird somit ausgesetzt! Wenn das nicht Bananenstaatpolitik ist: Man biege sich die Gesetze wie man sie benötigt.

Und was soll man als Bürger machen, wenn "die da oben" Unrecht tun aber über ihre Gesetze geschützt werden? Ist der Weg dann die Selbstjustiz?

Ne-ne-ne und das in Europa!

Grüße,

Thomas

[Speltz]

Was die Mafia so alles erreicht
Gruss
Jean-Marie

[haasep]

Bei uns läufts doch ähnlich.
Wir werden enteignet und merken es nicht.
Ich meine nicht! die Spritpreise. Das sind Peanuts.

[AlexH]

Zitat von haasep

Bei uns läufts doch ähnlich.
Wir werden enteignet und merken es nicht.
Ich meine nicht! die Spritpreise. Das sind Peanuts.

Eben. Das Ehrenwort vom Dicken aus Oggersheim steht über dem Gesetz. Ein rwegen Steuerhinterziehung rechtskräftig verurteiletr, wird Wirtschaftsminister,etc.,....

[Red.Dragon]

Mir lag es auf der Zunge, glaubt doch bloß nicht, dass das hier anders läuft....

[Ramirez]

Zitat von rengier

[/url]!

Ist doch ein Witz: Immunität für die vier höchsten Politiker.......
Und was soll man als Bürger machen, wenn "die da oben" Unrecht tun aber über ihre Gesetze geschützt werden........
Grüße,

Thomas

Unser e
hemaliger Bundeskanzler , nein , nicht Birne.... sondern der , der nun im Aufsichtsrat von Gas Prom sitzt hat auch diverse Strafanzeigen bekommen.
Unter anderen eine von mir!

Es waren unter anderem Anzeigen wegen :

Beihilfe zum Völkermord ,
Förderung eines Angriffskrieges etc etc

Also beileibe keine Kleinigkeiten sondern extreme Schwerverbrechen!!!!

Auch er wurde nie angeklagt,
und nicht, so wie einige nun rufen werden, weil er nichts dergleichen gemacht hat....

sondern....EINZIG UND ALLEIN wurden die Strafanträge eigestellt weil er Imunität besitzt und nicht wegen seiner Handlungen, die er als Kanzler gemacht hat belangt werden kann!

Also , warum nach Italien schauen..... schaut vor der eigenen Haustur nach Berlin bzw. bis vor kurzem nach Bonn.

Gruß
Ramirez

[uli_w]

So weit ich weiß, genießen unsere Uber-Politiker eine Immunität für Sachen, die bei Ausübung ihres Amtes anstellen.

Bei anderen Sachen gibt es auch eine (temporäre) Immunität, die dann aber von dem entsprechenden Ausschuß aufgehoben werden kann. Damit soll verhindert werden, daß Abgeordnete sozusagen durch eine Denial-Of-Service Attacke an ihrer eigentlichen Arbeit gehindert werden können.

Bei wirklich wesentlichen Sachen war der ursprüngliche Gedanke, daß der Immunitätsausschuß auf Antrag aktiv wird und der/die Politiker/in natürlich sofort von allen Ämtern zurücktritt, um der Strafverfolgung nicht im Weg zu stehen.

Diese Herangehensweise ist aber seit Kohl nicht mehr angesagt...

[Red.Dragon]

Man muss allerdings zugeben, dass Berlusconi schon ein Extremfall ist.
Was der alleine am Stecken hat, reicht hier locker für den ganzen Bundestag incl. Altlasten.

Macht hatte aber noch nie was mit Gerechtigkeit zu tun....

[AlexH]

Zitat von Red.Dragon

Man muss allerdings zugeben, dass Berlusconi schon ein Extremfall ist.
Was der alleine am Stecken hat, reicht hier locker für den ganzen Bundestag incl. Altlasten.

Macht hatte aber noch nie was mit Gerechtigkeit zu tun....

Natürlich ist Berlusconi ein korrrupter Sack. Man könnte meinen, er sei bei F.-J. Strauß in die Lehre gegangen. Der hat ja von Amtsanmaßung bis Korruption alles gemacht.

[rednose]

Zitat von AlexH

Natürlich ist Berlusconi ein korrrupter Sack. Man könnte meinen, er sei bei F.-J. Strauß in die Lehre gegangen. Der hat ja von Amtsanmaßung bis Korruption alles gemacht.

... und er hat seine Kinder hervorragend angelernt, die treiben es bis heute so !

Gruß,
Rudi